Thema Wirtschaft

Die Geschichte des Neoliberalismus

 

Die Geschichte des Neoliberalismus läßt sich eigentlich kaum kausal, sondern nur als archetypischer Vorgang begreifen. Das bedeutet, daß es sich um einen Vorgang handelt, der im Sinne C.G. Jungs in tiefe Bereiche des kollektiven Unbewußten hineinragt und dort aus Schichten hervorgeht, die noch vor jeder sprachlichen und gedanklichen Artikulation stehen, die also wie in einem kollektiven Traum angelegt sind, aus dem wir erst unser jeweils individuelles Material entnehmen. Demgemäß sind solche Vorgänge auch nicht unbedingt logisch, sondern oft mit unlösbaren Widersprüchen verbunden, aber sie fallen dennoch als phänomenologischer Komplex in ein Raster, das wir in ähnlicher Form bereits aus anderen Bereichen - etwa der Biologie oder auch der Mystik und Mythologie - kennen. Es geht dabei um fundamentale Grundmotive des geistigen Universums, und der Neoliberalismus ist in diesem Sinne ansich nichts anderes als die äußerste Verwirklichung des materialistischen Prinzips.[1] Weil sich diese Dinge einer kausalen Erklärung letztlich entziehen, geschehen gewisse Vorgänge vielleicht auch oft merkwürdig synchron, und deshalb äußerte sich möglicherweise auch nicht zufällig im gleichen Jahre 1848, in dem das französische Volk dem Spuk eines sich selbst überlassenen Bürgertums, wie es sich schon unter dem französischen ‚Bürgerkönig‘ Louis Philippe darstellte, vorerst ein Ende bereitete, der preußische König Friedrich Wilhelm IV. in korrekter Sprache der Archetypen über die entsprechenden Kräfte:

Der Liberalismus ist eine Krankheit, gerade wie die Rückenmarksdürre.. Und dabei kann solch ein Kranker vor anderen und sich selbst lange Zeit als gesund gelten. So wirkt der Liberalismus auf die Seele. Der Augenschein wird geleugnet, die Erfüllung von Konsequenzen aus längst klar vorliegenden Ursachen wird als Aberglaube abgewiesen.. Man glaubt, ehrlich dem Fortschritt zu huldigen, ihn mitzumachen und - es geht rückwärts ins Verderben... Schwarz wird weiß, Finsternis Licht genannt und die Opfer, die dem sündigen, Gott verfluchten Wahnsinn verfallen, werden fast oder ganz vergöttert...

Es scheint so, als seien wir seitdem nicht weitergekommen, denn diese Sätze klingen auch heute noch so aktuell wie vor mehr als 150 Jahren. Es handelt sich also nicht um eine zufällige Mode, sondern um ein immer wiederkehrendes Thema. Der Vorwurf der Rückenmarksdürre ist die richtige Diagnose hinsichtlich des mit dem Neoliberalismus offenbar notwendigerweise einhergehenden Sitten- und Staatsverfalles, und er paßt auch in auffälliger Weise zu den persönlichen Biographien einiger typischer Neoliberaler, deren Weltbild sich vor allem dadurch zu erklären scheint, daß sie auf ihrem Werdegang immer zu leicht durchgerutscht sind. So sind sie einfach nicht erwachsen geworden. Die besagte Krankheit scheint aber unausrottbar zu sein, denn einerseits kann eine funktionierende Wirtschaft wie ein Pferdegespann nicht ohne eine gewisse Freiheit der Zügel auskommen, andererseits ist dabei immer die Gefahr gegeben, daß der Wille der Pferde denjenigen des Kutschers außer Kraft setzt. Letzteres wohl auch deshalb, weil man es allgemein nach einer gewissen Zeit für ein Naturgesetz zu halten beginnt, daß die Pferde die Fahrt alleine bestimmen sollten - besonders dann, wenn ein ideologisches Gegensystem wie der Kommunismus (in dem der Kutscher den Pferden jeden Schritt vorschreiben will) den Bürgern als Abschreckung vor Augen geführt werden kann. Denn die Bürger identifizieren sich umso mehr mit den Pferden, je weniger glaubhaft ihnen der oder die Kutscher erscheinen: ein circulus vitiosus, der bei anfänglich nur etwas zu schlaffer Zügelhaltung diesen Vorgang immer mehr verstärkt. Während der Kommunismus im Falle des Versagens sogleich unglaubhaft wird, verstärkt demgegenüber der Kapitalismus im gleichen Fall - wenn nicht seine Glaubwürdigkeit ansich, so doch - den Glauben an seine Alternativ­lo­sigkeit. Gerade nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Ostblockstaaten hatten deshalb die ‚Liberalen‘ überall freie Fahrt. Vorbereitet wurde das allerdings bereits durch Politiker wie Reagan, Thatcher und Kohl. Das Wort ‚Liberalismus‘ verharmlost aber leicht das, was darunter in der heutigen Praxis verstanden wird. So wichtig die relative Freiheit des Unternehmers sein mag, so verhängnisvoll ist die Freiheit des in seiner Folge mitgehenden Mobs, ohne den er nicht auskommt, und in diese Richtung tendiert die Freiheit des ersteren notwendigerweise offenbar immer. Dort verkehrt sich dann aber der Freiheitsgedanke in sein Gegenteil; er wird durch das Gesetz des Marktes zu einem Terror des Massenkonsums und damit zum Terror der Masse, die nun von allen anderen Kräften umworben wird. Wenn etwa Italiens neoliberaler Regierungschef Silvio Berlusconi sagt: „Die Linke redet. Wir hören zu. Sie breiten ihr Programm über den Kopf des Landes aus. Wir befragen die Leute, um zu erfahren, was sie im Kopf haben“, so ist das ansich das Hauptargument gegen das Plebiszit, weil es hier zu einem Zirkelschluß kommen muß. Die Masse ist ja kaum als Quelle irgendwelcher originalen Einsichten und Zwecke zu betrachten, weil sie hundertprozentig an den Rahmen rückgekoppelt ist, der ihr auf vielen Ebenen vorgegeben wird. Wenn man nun alles Faktische nach ihrem Willen ausrichtet, so wird dieser Rahmen dadurch ‚nachgebessert‘, dient dann aber wieder als neuer Maßstab und so fort. Damit werden die Abläufe zu einer Krebsgeschwulst, deren leibhaftige Personifizierung die Gestalt des Silvio Berlusconi selbst ist. Man muß ihn nur reden lassen, um zu sehen, was am ‚Liberalismus‘ schon prinzipiell die besagte Rückenmarksdürre ist: „Sie glauben nicht an den Markt, sie glauben nicht an die Privatinitiative, sie glauben nicht an den Profit, sie glauben nicht an das Individuum. Sie glauben nicht, daß die Welt sich durch den freien Beitrag so vieler voneinander ganz verschiedener Menschen verbessern kann.“ In der Tat: wir glauben wirklich nicht, daß es sich dabei um den freien Beitrag so vieler voneinander ganz verschiedener Menschen handelt, nachdem sie der Propaganda von Berlusconis Medien ausgesetzt waren, und wir glauben auch nicht an Markt, Privatinitiative, Profit und Individuum, wenn darunter das verstanden wird, was Berlusconi darunter versteht, nämlich das unumschränkte Gesetz des Ellenbogens. Das ist es ja auch, was Berlusconi meint, wenn er fordert, der Staat solle sich auf seine eigentlichen Aufgaben beschränken. Wie viele solcher ‚Unternehmernaturen‘ zu dem Geld kommen, dessen Besitz sie in der Vorstellung ihrer Anhänger als erfolgreiche Geschäftsleute und ‚Arbeitgeber‘ erscheinen läßt, wurde nicht nur unter der Treuhand offenkundig, sondern klang auch bei den frühen Grundstücksgeschäften des Herrn Berlusconi an: Er erhielt ein riesiges Baugelände zu einem überaus günstigen Preis deshalb, weil es zu dem Zeitpunkt des Erwerbs noch gar kein Bauland für derartige Projekte war, sondern das erst durch einflußreiche Freunde später wurde (eine klassische Umwandlungsmöglichkeit von politischer Macht in Geld, weil hier außerdem blanke Gewalt angewandt wurde, um den früheren Grundstückseigner zu vertreiben). Das alles mag hier nochmals zur Veranschaulichung und dem besseren Verständnis unseres Begriffes ‚Geld verdienen‘ sowie dazu, wie es u.a. zur Kapitalakkumulation kommen kann, herhalten. Auch die Schweizer Quellen, die der informierte Zeitbeobachter mit Vorstellungen wie Steuerflucht und Drogenmafia verbindet, auf denen weitgehend der ‚Wohlstand‘ eines ganzen Landes aufbaut, können uns das veranschaulichen.[2] Wenn wir diese Szenerie nur z. B. noch durch das sog. Opus Dei bereichern, das oft schon nicht zu Unrecht als ‚Vatikanmafia‘ bezeichnet wurde, so rundet sich das Bild ab. Es ist auch bezeichnend, daß für alle diese Zwecke immer wieder die gleichen Wirtschaftsargumente benutzt werden, deren Erwähnung uns immer aufhorchen lassen sollte, weil sie bei sauberen Geschäften keiner Erwähnung bedürfen, wie etwa die Anführung des Arbeitsplatzargumentes. 5000 Arbeitsplätze würden aufs Spiel gesetzt, hielt Berlusconi denen entgegen, die seine ‚unternehmerischen Freiheiten‘ beschneiden wollten. Überall, wo er seine und die Freiheit seiner Anhänger bedroht sieht, greift er in die Mottenkiste des internationalen Liberalismus und der global vernetzten Finanzmafia: Was da angeblich bedroht sei, ist etwa die Gedankenfreiheit, die Religionsfreiheit und die Koalitionsfreiheit. Wenn wir dabei an die Gedankenfreiheit des Publikums eines Quizmasters Mike Biongiorno[3], von dem es natürlich in allen Ländern entsprechende Exemplare gibt, denken, so kann das nur blanker Hohn sein. Das gleiche gilt für die Religionsfreiheit; denn zu welcher Religiosität kann diese Masse wohl fähig sein, wenn man ihr die von Berlusconi gemeinte Freiheit gewährt? Und was da unter Koalitionsfreiheit verstanden wird, ist nur eine Mixtur aller erwähnten Elemente. Wenn wir dann noch hören, daß der Staat sich auf seine eigentlichen Aufgaben beschränken solle, worunter Berlusconi alle jene Bereiche versteht, die seine Aktivitäten nicht unmittelbar betreffen oder sie ärgerlicherweise sogar behindern, wie die Landesverteidigung, die Polizei. die Justiz und die Außenpolitik, so wissen wir auch, warum er gerne den Spitzensteuersatz auf 30% gesenkt haben möchte, denn da paßt alles zusammen. Wenn seine Wähler das alles gutheißen, so wohl auch deshalb, weil sie höchstpersönlich davon zumindest indirekt zu profitieren hoffen, und nicht unbedingt, weil sie es für ein gesundes Wirtschaftsprinzip halten, sofern sie sich darüber überhaupt Gedanken machen. Dazu paßt dann auch, daß weite Bereiche des öffentlichen Dienstes privatisiert und zugleich die Sozialleistungen beschnitten werden sollen - alles aus Gründen vermeintlich wirtschaftlicher Notwendigkeit. Logisch ist das zwar nicht, aber es paßt zu den typischen Emotionen des Massenmenschen, der auch und merkwürdigerweise gerade dann solche Dinge für richtig hält, wenn er nicht ausschließen kann, als Nächster selbst davon betroffen zu werden

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