Thema Justiz

Ein Nachbarschaftsstreit

Aus unserem Gerichtsalltag

 

Dieser Bericht ist zwar zur besseren Lesbarkeit in Romanform geschrieben worden, beruht aber auf realen Fakten, für die wir auch die genauen Quellen angeben. Diese belegen, daß dabei nichts frei Erfundenes hinzugefügt wurde!

 

Der Bauherr A hatte während seines Hausbaus auf dem Grundstück neben seiner Baustelle zeitweilig aus Platzmangel Schutt aufgehäuft, der allerdings mittlerweile wieder in Containern abgefahren worden war. Das war übrigens mit Wissen und Erlaubnis des Nachbarn, eines Herrn M, geschehen, der einige Monate später ebenfalls bauen wollte und bis dahin zwischenzeitlich wiederholt an der Baustelle des Herrn A vorbeigekommen war, um sich von dessen Baufortschritt zu überzeugen. Diese Begegnungen waren nicht ganz unproblematisch gewesen, denn Herr M hatte eine latent schulmeisterliche Art an sich, und mit der sollte A später noch näher Kontakt bekommen. Dann aber kam der Zeitpunkt, zu dem Nachbar M selber mit dem Bau seines Hauses beginnen wollte. Sie waren übereingekommen, daß A ihm sein für ihn selbst nicht mehr verwendbares Schalholz für einen Preis überließ, über den sie sich noch unterhalten wollten, wie das unter zukünftigen Nachbarn normalerweise ohne weiteres zu regeln sein müßte. So weit waren sie also, als an einem der folgenden Tage Herr M den Bauherrn A  ansprach und ihn bat, einmal auf sein Grundstück zu kommen: sein Freund - mit dem zusammen er ein Doppelhaus errichten wollte (wobei seine eigene Hälfte dieser Grundstücksgrenze zugewandt war und die andere dahinter lag) - und sein Erdbauunternehmer seien gerade anwesend, und es gäbe da noch etwas zu besprechen. Herr M stellte ihm seinen Freund vor, der machte einen unauffällig bürgerlichen Eindruck. Der Erdbauunternehmer - ein Herr W - dagegen wirkte auf A ausgesprochen unangenehm und unseriös.
"Es geht um die Beseitigung Ihres Schuttes", erklärte Herr M. "Zwar haben Sie das meiste schon fortgeschafft, aber es ist ja noch eine Menge vorhanden."
"Ich habe alles fortschaffen lassen", sagte der Bauherr A, "hier liegen nur noch Reste, die meine Leute mit der Schaufel nicht erfassen konnten." Es waren wirklich nur noch Schuttspuren vorhanden; seine direkt von ihm bezahlten Leute hatten das ganz gut gemacht, es hatte ja auch lange genug gedauert.
"Ich kann das nicht beurteilen", sagte Nachbar M, "ich bitte Sie nur, zu verstehen, daß ich mich insofern nach den Angaben von Herrn W zu richten habe. Der ist darin Fachmann."
Na, dachte der Bauherr A, ob hier noch Schutt liegt oder nicht, müßte ansich jeder Laie beurteilen können. Der Erdbauunternehmer neigte natürlich dazu, alles maßlos zu übertreiben, um zusätzliche Kosten für Schuttbeseitigung berechnen zu können.
"Diese Kosten müßten Sie natürlich übernehmen", sagte Herr M.
"Ich kann ja meine Leute nochmals kommen und diese Stelle restlos säubern lassen", überlegte A.
"Das ist doch viel zu viel Aufwand", meldete sich W zu Wort. "Ich kann das in einem Aufwasch erledigen. Dabei kommen Sie viel besser weg."
"Was nehmen Sie denn dafür?"
"Einhundertvierzig Mark pro Fuhre."
Eine Fuhre, dachte der Bauherr A, das ist ein Lastwagen voll. Und das, was hier von ihm noch lag, machte höchstens eine Schubkarre aus. Er dachte also, das würde dann wohl auf etwa zwanzig Mark kommen für ihn, und so, wie er seine eigenen Leute kannte, würden die sich bei diesem Klacks wieder ewig lange aufhalten. Und außerdem soll man sich neuen Nachbarn gegenüber nicht kleinlich zeigen bei solchen Kleckerbeträgen. "Gut", sagte er also, "dann machen Sie es. Ich übernehme die Kosten". Wenig später begann der Erdbauunternehmer W mit dem Aushub der nachbarlichen Baugrube. Er bediente nicht nur den Bagger selbst, sondern fuhr auch das Erdreich höchstpersönlich fort, was - wie A  später erfuhr - den Grund hatte, daß er ganz einfach keine Leute mehr bekam, denn er hatte wirklich in der Umgebung einen saumäßigen Ruf, galt sogar als Schläger und konnte sich in keiner Kneipe mehr sehen lassen. Nun stand A zufällig an dieser Grube, als W mit seinem leeren Lastwagen von einer Fahrt zurückkam.
"Das ist jetzt schon die fünfte Fuhre", rief er.
Warte einmal, dachte A, warum sagt er mir das? Was habe ich mit dem Schutt von M und zumal mit dessen Gestrüpp zu tun?
"Ich wollte Ihnen das nur sagen", rief W, "nicht, daß Sie später sagen, es wäre nichts gewesen."
"Halt mal!" rief der Bauherr A jetzt, "das war doch nicht mein Schutt!"
"Der lag auf diesem Grundstück, und Sie wollten das ja übernehmen, das war ganz klar ausgemacht."
"Aber das war doch nicht alles mein Schutt! Von mir stammte nur ein winziger Klacks!"
"Was Ihrer war und was nicht, das müssen Sie mit Herrn M ausmachen. Ich muß mich zunächst an Sie halten, denn so war das ja abgemacht, dafür gibt es schließlich Zeugen."
"Ich bin in Gottes Namen bereit, zwei Fuhren zu bezahlen“, sagte A, „das ist ja wohl mehr als großzügig. Ich will schließlich keinen Streit, und das andere zahlt Ihnen ja in jedem Fall Herr M.
"Also zwei Fuhren?" fragte W nur.
A war nun wirklich bis zum Äußersten gegangen, und das war jetzt ohnehin schon eine verdammt teure Sache für ihn geworden. Er rief seinen Nachbarn M an, um den Vorfall zu erläutern und ihm klarzumachen, warum er unter diesen Umständen nicht bereit sei, an W auch nur eine müde Mark zu zahlen und daß M nicht für ihn in Vorleistungen treten möchte, denn er werde das nur mit ihm selbst ausmachen. "Wo denken Sie hin?" fragte Nachbar M. "Natürlich bezahle ich meine Leute. Was halten Sie denn von mir?" Er war also ein Ehrenmann, ein Mann von Prinzipien. Ohne auch nur W zu befragen, stellte er sich schon ganz auf dessen Seite, und man sollte vielleicht meinen, daß das zumindest unklug war, denn A war doch immerhin sein neuer Nachbar - mit ihm würde M ja auch in Zukunft zu tun haben, mit W aber nicht. Doch ein Schulmeister steht natürlich über allen Klugheitserwägungen, wenn es um das Prinzip geht, woran vielleicht noch nicht einmal etwas auszusetzen wäre, wenn es sich dabei nicht immer um ganz besondere Prinzipien handelte, deren Verständnis jedenfalls - so sollte man meinen (und eine unschuldige Seele vorausgesetzt) - nicht angeboren sein kann.
„Herr W steht in meinem Auftrag“, sagte M, "und er arbeitet auf meinem Grundstück, darauf kann er machen, was er will. Nur mir ist er Rechenschaft schuldig, nicht Ihnen. Wie können Sie auch nur etwas anderes erwarten?" Und das meinte er ohne jeden Zynismus. Später rief er den Bauherr A noch einmal an und teilte ihm mit, daß er sich nun mit Herrn W unterhalten habe – und dessen Forderung sei völlig in Ordnung. Es seien sogar sieben Fuhren - das heißt im Klartext: sieben Lastwagen - Schutt gewesen, und die müsse A bezahlen, ob er wolle oder nicht. Er selbst würde gegebenenfalls die Rechnung bezahlen, aber die dann an ihn weitergeben.
"Ich kann Sie nicht daran hindern", erwiderte A , "doch im Zweifelsfall werde ich jeder Ihrer Forderungen meine eigenen entgegensetzen."
"Welche meinen Sie?"
"Ich habe doch noch Geld von Ihnen für das Schalholz zu bekommen."
"Ach, das meinen Sie. Das will ich jetzt natürlich nicht mehr haben. Ich denke nicht daran, mit Ihnen Geschäfte zu machen."
Und am nächsten Tag hatte Nachbar M tatsächlich alles Holz wieder auf das Grundstück des Bauherrn A geworfen. Alles? Nein, keineswegs: das beste hatte er zurückbehalten. Doch in seinem Verhalten lag immer noch nicht die Spur von Zynismus, er handelte auch hier aus allertiefster Überzeugung - obwohl er sich ja wohl andereseits wirklich nicht so ahnungslos geben konnte, was die Schuttmenge anging, denn immerhin hatte sein Unternehmer auch Bäume und Sträucher von seinem Grundstück zu As Lasten beseitigt.
"Wissen Sie, was es kosten wird?" fragte er später A mit seiner wirklich unsympathischen Stimme.
"Was was kosten wird?"
"Die Schuttbeseitigung."
"Nein?"
"Tausendachthundert Mark", sagte M sehr laut und deutlich. Diese Schuttbeseitigung, für die A doch im ersten Ansatz nur etwa zwanzig Mark kalkuliert hatte! Der wußte beim besten Willen nicht, wie M jetzt auf diese Summe kam.
"Bitte teilen Sie mir das schriftlich mit, Herr M", sagte er nur, "ich werde dann dazu Stellung nehmen."
"Ich sehe schon", sagte M, "ich werde mir wohl einen Anwalt nehmen müssen."
Und das tat er dann wirklich. Die ursprüngliche Forderung war zwar - vielleicht unter dem mäßigenden Einfluß des Anwalts - nun wieder etwas reduziert worden, aber auch dieser Betrag war hoch genug, und A  dachte nicht daran, das so zu bezahlen. Deshalb kam es zu einem Prozeß. Leider aber hatte er selbst wohl keinen sehr guten Anwalt erwischt, denn der wies ihn unter anderem nicht darauf hin, daß es in diesem Fall wichtig war, rechtzeitig möglichst viele Zeugen zu benennen. Während A also ohne Zeugen erschien, obwohl er genug gehabt hätte, kam Nachbar M gleich mit zweien, nämlich seinem Freund und dem dubiosen Erdbauunternehmer W. Dieser wurde auch als erster vernommen und bestätigte natürlich die Richtigkeit seiner eigenen Forderung. Das Ganze war eine Farce, denn auch dem Richter mußte ja klar sein, daß W nichts anderes aussagen würde und konnte. Im Übrigen log der, was die Nebenumstände anging, das Blaue vom Himmel herunter. Er malte zum Beispiel sehr plastisch aus, wie er A aus seinem Wagen zugerufen hätte, dieses sei schon die fünfte Fuhre, und wie A darauf gerufen habe, das sähe er ja selbst, aber daran könne man eben nichts ändern.
A protestierte, fing sich aber einen Ordnungsruf ein.
"Psst!" tuschelte ihm auch sein Anwalt zu, "Sie können gleich reden."
W jedenfalls zeigte ausgesprochene schauspielerische Qualitäten. Es war wirklich erstaunlich, wie ehrlich und glaubhaft dieses miese Schlitzohr jetzt wirkte. A machte noch eine Grimasse, und der Richter nahm das gnädig zur Kenntnis, interpretierte es auch richtig als Widerspruch. "Aber hören Sie!" sagte er nur, ohne daß A etwas gesagt hatte, "ich kenne Herrn W schon aus einem anderen Prozeß, das ist doch ein einfacher und ehrlicher Mann!" Das sagte er tatsächlich, und W sah den Bauherr A dabei ganz ausdruckslos an. Er war hier also ein häufiger Gast, was zu der Auskunft paßte, die A sonst bereits über ihn erhalten hatte. Doch der Richter mochte ihn und war demnach auch schon in einem anderen Prozeß auf ihn hereingefallen. Dann wurde der Freund des Herrn M vernommen, und falls A angenommen hatte, daß der bei aller Freundschaft zu M sich wenigstens einigermaßen der Wahrheit verpflichtet gefühlt hätte, da er selbst ihm ja persönlich nichts getan hatte, so hatte er wohl die Abgründe der menschlichen Natur bisher immer noch nicht richtig erkannt und sich jedenfalls hier gründlich getäuscht. Denn auch dieser Zeitgenosse log wie gedruckt und behauptete, es seien tatsächlich sieben Fuhren gewesen. Pfui Teufel! Obwohl er ja beim Abtransport gar nicht dabeigewesen war. Irgendwie enttäuschte A diese Erfahrung am allermeisten, da er diesen Menschen eigentlich höher eingestuft hatte. Aber was soll man von jemandem erwarten, dachte er dann, der mit M befreundet ist? Er fragte sich immer wieder, wie es möglich ist, fast ohne eigenen Vorteil so gegen andere vorzugehen, die einem persönlich nicht das mindeste getan haben, denn er selbst bildete sich ein, so etwas wie ein angeborenes Gerechtigkeitsgefühl zu besitzen. Doch merkwürdigerweise schienen sich das alle einzubilden - bestimmt auch Nachbar M und sein Freund.
"Die Sache ist schlecht für uns gelaufen", sagte As Anwalt nach Beendigung der Verhandlung.
"Wieso?" fragte A. "Man konnte ja nichts anderes erwarten, wenn so parteiische Leute vernommen werden. Jetzt bringe ich eben meine Gegenzeugen, und dann steht es pari pari, und wenn die Gegenseite Geld von mir haben will, ist sie schließlich beweispflichtig." Er hatte sich nämlich bereits ein wenig mit Juristerei befaßt und wollte nun seine Kenntnisse durchblicken lassen.
Sein Anwalt sah ihn aber traurig an und sagte nur: "Die Gegenseite hat bereits alles bewiesen."
"Drücken Sie sich bitte deutlicher aus!"
"Das, was diese Leute gesagt haben, gilt als bewiesen. Dieser Termin war ein sogenannter 'Beweistermin', haben Sie das nicht vorher gelesen?"
"Gelesen hatte ich es, nur habe ich nicht gewußt, was das bedeutete. So einfach ist das also: man bezeichnet eine normale Verhandlung als 'Beweistermin', und schon gilt alles als bewiesen?"
"Ja, aber wenn Sie selbst Zeugen gehabt hätten, wären die auch vernommen worden, und deren Aussage hätte dann tatsächlich dagegen gestanden. Jetzt aber ist es dafür zu spät."
"Warum haben Sie mich denn nicht auf die Notwendigkeit der rechtzeitigen Zeugenbenennung hingewiesen?"
"Ich dachte, das hätten Sie gewußt und war deshalb davon ausgegangen, daß Sie gar keine Zeugen besäßen."
Wie bequem für den Richter, dachte A, sonst hätte der sich nämlich eigene Gedanken machen müssen. So aber bezeichnete er seine Termine einfach als 'Beweistermin' und brauchte dann nur noch die jeweiligen Zeugen abzuzählen. Laut aber fragte er: "Wenn ich es recht verstehe, ist nun also bewiesen, daß ich unrecht hatte?"
"So ist es."
Was A am meisten an dieser Geschichte ärgerte, war der Umstand, daß der Richter ihm wiederholt verboten hatte, selbst zur Sache zu sprechen, daß er ihm nur erlaubte, Fragen an die Zeugen zu stellen und ihm im übrigen riet, sich später schriftlich zu äußern. Und das wollte A jetzt tun. Er schrieb also einen langen Brief an das Gericht, in dem er unter anderem nochmals die Behauptung bestritt, dem Abräumen des Grundstückes zu seinen Lasten zugestimmt zu haben. "Wie käme ich dazu?" schrieb er. "Es waren ja auch Schuttreste anderer Nachbarn darauf, und ich hatte meinen Schutt bis auf die Reste beseitigt, die man mit der Schaufel nicht erfassen konnte. Es ist richtig, daß an Ort und Stelle kein Streit über Mengen und Zurechnungen bestand, eben wegen der für mich offensichtlichen Geringfügigkeit und weil ich das Verhalten des Herrn M bei einem neuen Nachbarn nicht für möglich gehalten habe. Der Streit ist erst wegen der überzogenen Forderung entstanden. Ich gebe nochmals zu bedenken, daß die beiden vernommenen Zeugen alles andere als objektiv waren: es ist doch kaum anzunehmen, daß Herr W einer eigenen Rechnung widerspricht, und Herr M wiederum gibt dessen Rechnung lediglich ungeprüft weiter, macht also selbst keine Aussage über den Schutt. So ist weder ein objektives Bild über dessen Menge noch über dessen Verursacher zu gewinnen, es wird ja auch eingeräumt, daß auch andere Nachbarn etwas hinterlassen haben könnten, wenn auch merkwürdigerweise nur auf dem Gelände des Freundes von Herrn M. Herr M nimmt also lediglich an, es handele sich um meinen Schutt, der auf seinem Grundstück lag, wissen konnte er das aber nicht, weil er bei dessen Abladung nicht anwesend war." Und so weiter. Auf dieses Schreiben erfolgte jedoch keine Reaktion, es wurde auch in der Urteilsbegründung nicht berücksichtigt. Der Richter hatte es offenbar noch nicht einmal gelesen.
"Das ist doch ganz klar", erklärte ihm sein Anwalt, "nach dem Beweistermin lief überhaupt nichts mehr."
"Aber warum hat man mir dann gesagt, ich sollte meine Sicht der Dinge schriftlich mitteilen?"
"Weil Sie immer dazwischengeredet haben", antwortete der Anwalt noch im Fortgehen. Er war an diesem Tag ziemlich nervös und hatte dringende Termine: Anwälte hasten ja praktisch immer von einem Termin in den anderen - kein leichter Beruf, und Zeit ist schließlich Geld.
Aber A erwies sich als Dickkopf und wollte es hierbei nicht belassen. Er entschloß sich, in die Berufung zu gehen und hatte auch einige Leute gefunden, die sich erinnerten, wie das mit dem Schutt wirklich gewesen war - darunter auch einen Erdbauunternehmer, der in der fraglichen Zeit auf einem anderen Nachbargrundstück gearbeitet hatte. Die Berufungsverhandlung war allerdings sehr kurz, in dem Saal war es recht unruhig, und hinter dem Tisch saßen hier gleich drei Richter, die aber sozusagen am Fließband arbeiteten. Vor dem Tisch herrschte ein ständiges Kommen und Gehen, und während A noch mit seinem Anwalt in einer hinteren Bank saß, wurde vorne in einer anderen Sache verhandelt. Irgendwo hatte der A auch das Gesicht von Nachbar M gesehen. Sie durften übrigens alle nur flüstern. Offenbar verhandelte jeder der Richter in einem anderen Fall, denn vor jedem standen voneinander unabhängige Menschengruppen, wodurch alles allerdings sehr zügig ging. Bald wurde auch As Fall aufgerufen, sein Anwalt huschte in seinem schwarzen Kittel nach vorne und brachte dort - unhörbar für A - dessen Fall vor. Der betreffende Richter sah dabei mehrfach in As Richtung, der aber dann auch selbst nach vorne kommen durfte und so noch mithörte, wie sein Anwalt den neuen Erdbauunternehmer als Zeugen benannte.
"Warum haben Sie denn noch weitere Zeugen benannt?" wollte der Richter wissen. "Es ist doch schon alles bewiesen."
As Anwalt tuschelte: "Die Zeugen der ersten Instanz waren aber ganz offensichtlich sehr parteiisch. Der erste Erdbauunternehmer war sogar selbst betroffen, während wir hier einen unbeteiligten Zeugen benennen können."
Dieser Richter war schon ziemlich alt, er hatte Schmisse auf einer Backe und freute sich vermutlich schon auf seine baldige Pensionierung. Er antwortete: "Schließlich mußte aber doch der erste Unternehmer, der die Arbeit gemacht hat, am besten wissen, wieviel er abgefahren hat. Dieser neue Zeuge kann das ja gar nicht so gut wissen." Der Richter wollte also keinen neuen Zeugen vernehmen, und nach fünf Minuten war diese Verhandlung damit abgeschlossen, Nachbar M brauchte sich noch nicht einmal nach vorne zu bemühen. Ja, und am Schluß gaben auch die beiden anderen Richter noch ihre Kommentare dazu, obwohl sie den Streitfall gar nicht kannten, nicht zugehört hatten und auch ganz andere Akten vor sich liegen hatten - es waren nur rein emotionale Äußerungen.
"Das ist auch nicht gut gelaufen", sagte danach As Anwalt.
"Finden Sie nicht", fragte der, "daß sich das Landgericht die Sache etwas einfach gemacht hat, nachdem auch der erste Richter so bequem gewesen ist?"
Der Anwalt stimmte ihm darin geflissentlich zu, doch das war, was ihn betraf, wohl mehr Konversation. "Die Landgerichte", sagte er noch, "gehen jetzt immer mehr dazu über, in der zweiten Instanz keine neuen Zeugen zu befragen."
Wenn dem so wäre, hätte er das aber sicher schon früher gewußt, doch wer plaudert schon aus seiner Werkstatt? Und gegen eine Anwaltsrechnung zu protestieren, dachte A, hilft auch nicht viel, weil die Juristen bezüglich Rechtssicherheit sozusagen an der Quelle sitzen. Nachbar M allerdings - davon darf man ausgehen - glaubte an die Gerechtigkeit dieser Urteile, und wie sie zustande kamen, hat er nie begriffen. Und sein Freund wohl auch nicht. Natürlich aber hatte A nun nicht nur den geforderten Betrag für den Schutt zu bezahlen, sondern auch sämtliche Kosten des Rechtsstreites durch zwei Instanzen, so daß nun aus den von ihm arglos geschätzten zwanzig Mark gut und gerne dreitausend geworden waren, und es bedarf keiner besonderen Rechenkünste, um nachzurechnen, wieviel mal höher dieser Betrag war.
"Eine Frage habe ich noch", hatte A zu seinem Anwalt gesagt, "warum sitzen bei einem Landgericht eigentlich immer gleich drei Richter hinter dem Tisch?"
"Weil das Landgericht eine höhere Instanz ist, und da nimmt man es genauer. Man geht davon aus, daß ein einzelner Richter sich hin und wieder irren kann, während das bei dreien sicherlich ausgeschlossen ist. Daß die Rechtssprechungspraxis dieser Idee allerdings nicht immer entspricht, steht dabei auf einem anderen Blatt."
Der Bauherr A ging aber davon aus, daß auch diese Antwort nur in Erfüllung einer Doppelfunktion der Justiz erfolgte, die darin besteht, einerseits die Idee der Rechtsstaatlichkeit zu vermitteln und andererseits ein nicht unbeträchtlicher Wirtschaftsfaktor zu sein, eine - wie notorische Nörgeler vielleicht meinen - an sich widersprüchliche Aufgabe, der jedoch durch die geschilderte Praxis in nahezu idealer und äußerst salomonischer Weise entsprochen wird.
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