Thema Euro-Krise

Die Hintergründe der Euro-Krise

 

Vorgeschichte

Am 01. Januar 1999 fixierten elf Länder der Europäischen Union ihre Währungen mit einem festen Wechselkurs gegeneinander. Zwar sollte die an ihre Stelle tretende neue Gemeinschaftswährung Euro zunächst nur als Buchgeld geführt werden, aber damit gehörten die Nationalwährungen dieser Länder endgültig der Vergangenheit an, und auch die nationalen Zentralbanken waren damit zugunsten der neuen Europäischen Zentralbank EZB in Frankfurt weitgehend entmachtet. Allerdings wurden die Nationalwährungen noch drei Jahre lang parallel als Zahlmittel der Bürger verwendet.[1]

Der neue Euro schien zunächst im Vergleich zum Dollar etwas zu schwächeln, erholte sich aber nach den ersten Jahren bald wieder und gewann zunehmend und besonders nach der US-Immobilien-Krise von 2008 ihm gegenüber an Kaufkraft. Dieser Anstieg nahm erst gegen Ende des folgenden Jahres mit der mit der Griechenland-Krise beginnenden sog. Euro-Krise ein zumindest vorläufiges Ende. Daß er sich danach überhaupt noch hielt, lag allerdings - das wurde jetzt allen offensichtlich - nicht an der Robustheit der Gemeinschaftswährung, sondern daran, daß die anderen Weltwährungen keine Alternative boten.

Vielfach wird die Euro-Krise heute auch als Staatsschuldenkrise bezeichnet. Das wäre aber nur ein Symptom, das die Ursachen außer Acht läßt. Viele durchaus kompetente Kritiker sind eher der Ansicht, daß die Verschuldung einzelner Staaten in der Eurozone vor allem darauf zurückzuführen ist, daß der Euro von Anfang an krank war. Daraus läßt sich folgern, daß es sich nicht nur um eine momentane Krise handelte und es hier nur einer gewissen ‚Räusperung’ der Finanzmärkte bedurfte, um das offensichtlich zu machen. Das wiederum führte bei einigen Kommentatoren auch zu der Vermutung, daß dieses ‚Räuspern’ gezielt von amerikanischer bzw. angelsächsischer Seite gesteuert worden war. Das scheint nicht völlig aus der Luft gegriffen zu sein, wenn es auch einer differenzierteren Betrachtung bedarf. Es ist zumindest angesichts der überaus dramatischen Rettungsmaßnahmen, die danach von den Euro-Partnerländern getroffen werden mußten und die ein bevorstehendes Ende der Welt befürchten ließen, etwas merkwürdig, daß diese Phase seither in einen labilen Zustand übergegangen ist - so als sei ansich gar nichts geschehen und könne alles so weitergehen wie zuvor. Hatte da jemand nur oder überhaupt hinter der Tür gehustet?

Der Bürger müßte sich ansich fragen, was da gespielt wird und wer in diesem Spiel die Zügel in der hand hält. Vielleicht sind es gar nicht einmal bestimmte Personen, sondern einfach nur die inhärenten Gesetze der völlig virtuell gewordenen Finanzmärkte. Es wurde inzwischen vielfach darauf hingewiesen, daß bei der Auslösung der Krise die US-Bank Goldman-Sachs ganz offensichtlich ihre Hände mit im Spiel hatte, denn die war sowohl bei den ursprünglichen Bilanzmanipulationen der die Krise auslösenden Griechen mit fachmännischem Rat beteiligt gewesen als auch - neben den US-Ratingsagenturen - bei dem späteren Ausbruch der Krise. Aber auch hier ist eine differenziertere Betrachtung nötig: Was nämlich den damit verbundenen Eindruck angeht, diese Bank habe auf Anweisung der US-Regierung gehandelt, die an einer Schwächung des Euro sehr interessiert war, so ist dazu zu sagen, daß ein solcher Einfluß angesichts der herrschenden Finanzmarktstrukturen eher nur umgekehrt denkbar ist. Denn zwar waren alle Finanzminister der letzten drei US-Präsidenten ehemalige Goldman-Sachs-Mitarbeiter, aber diese Bank ist derartig groß, daß ein rückwärtiger Einfluß dieser Leute nach ihrem Austritt dort vermutlich kaum noch gegeben war, während umgekehrt ihre frühere Prägung durch die Bank sicher noch ihren folgenden Politikstil beeinflußte. Auch ist die Bank innerlich inzwischen derartig anonymisiert, daß es in ihr kaum noch unmittelbare Chefanweisungen gibt. Denn in ihr wirken alle Abteilungen derartig speziell und autonom, daß man eher sagen kann: sie folgen einfach nur noch ihrer und der Logik der Finanzmärkte, und ihre Indoktrination hat eben dazu geführt, sich so zu verhalten, wie sie es getan haben.

Andererseits ist der mittlerweile entstandene Dschungel derartig komplex, daß es oft selbst Insidern kaum noch möglich ist, ihn zu durchschauen. Wer steckte zum Beispiel hinter der so spektakulär ungewöhnlichen spontanen Verhaftung des früheren IWF-Chefs Strauß-Kahn? Die Umstände, unter denen das geschah, waren einerseits so überzogen und beruhten andererseits auf so vagen Vorwänden, daß sich ein Normaltourist fragen müßte, ob er es überhaupt noch riskieren kann, in die USA zu reisen. Einige sog. ‚Verschwörungstheoretiker’ vermuteten dabei den Einfluß des damaligen  französischen Staatspräsidenten Sarkozy, dem es daran gelegen sein mußte, Strauß-Kahn als Konkurrent in seinem Land zu entmachten. Aber wäre es denkbar, daß sich die US-Regierung nur aus bloßer Freundschaft derartig entblößte? Relevanter erscheint dagegen, daß es in der US-Administration und der mit ihr verbundenen Finanzwelt sehr einflußreiche Kreise gibt, denen Strauß-Kahns als zu sehr ‚keynesianisch’ angesehener Politikstil nicht mehr paßte und daß man ihn insofern unbedingt loswerden wollte. Daß man dabei davon ausgehen konnte, von der französischen Regierung nicht mit einem offiziellen Protest rechnen zu müssen, mag zu diesem Vorgang beigetragen zu haben. Erwähnenswert ist das alles in unserem Zusammenhang deshalb, weil es immerhin ein wichtiger Hinweis darauf ist, wer auch im Falle der Euro-Rettungspolitik die Richtlinien bestimmt. Denn der IWF ist neben der EZB und der EU-Kommission eine der drei Säulen der sog, ‚Troika’, die nun für die „Rettung“ Griechenlands und des Euro eingesetzt wurde. Mit Hilfe des IWF und den von ihr dominierten sogenannten Hilfsprogrammen haben die Amerikaner seither einen Hebel, um den Euro in jenem äußerst labilen Zustand zu halten, der ihnen genehm ist. Und das wäre mit Strauß-Kahn so nicht zu machen gewesen!

Bestimmte Faktoren nämlich, die den Dollar trotz der eigenen Überschuldung der USA als globale Leitwährung bestimmen, wurden jedenfalls von den Euro-Strategen offenbar übersehen. Vor allem spielt dabei die internationale Dollarbindung des Ölpreises eine Rolle - sowie die Tatsache, daß die Amerikaner diese unter Umständen sogar mit militärischen Mitteln verteidigen, was den Europäern so kaum in den Sinn gekommen und möglich gewesen wäre. Daß die vorgenannten Vermutungen nicht aus der Luft gegriffen sind, folgt auch aus der Tatsache, daß die USA zur Dollar-Stützung sogar Kriege führen - wie etwa den Irak-Krieg. Auch hier muß man einer oft kolportierten Vermutung widersprechen - nämlich der, daß die Amerikaner den Irak-Krieg „wegen des Öles“ begonnen hätten. Denn Saddam Hussein hatte ihnen niemals dessen Lieferung verweigert, und der finanzielle Vorteil eines direkteren Zugriffs hätte ein solches Abenteuer angesichts des damit verbundenen politischen Glaubwürdigkeitsverlustes kaum lohnend erscheinen lassen. Saddam Hussein hatte vielmehr seit der Jahrtausendwende damit begonnen, sein Öl an den Euro zu binden und vom Dollar zu lösen. Und damit unterschrieb er sein Todesurteil. Das erste, was die Amerikaner nach ihrem Einmarsch im Irak taten, war, daß sie die alte Dollarbindung des dortigen Öles wieder herstellten. Denn wenn dieses Beispiel Schule gemacht hätte, wäre es mit der Dollar-Hegemonie zu Ende gewesen, und es wäre der US-Notenbank Federal Reserve nicht mehr möglich gewesen, einfach neue Dollars zu drucken, wenn das nur noch auf Kosten des ohnehin überschuldeten eigenen Binnenmarktes geschehen konnte, statt auch die internationalen Gläubiger und Olmärkte daran mitzubeteiligen.

Als ein wichtiges Argument für den Euro wurde unter anderem auch ursprünglich der größere europäische Binnenmarkt angeführt und mit dem amerikanischen verglichen. Aber einerseits ist nicht ohne weiteres ersichtlich, warum der Binnenmarkt unbedingt eine Gemeinschaftswährung verlangt. Viel wichtiger dabei - und als Hintergrund einer gemeinsamen Währung sogar unabdingbar - wäre eine vereinheitlichte Finanz- und Wirtschaftspolitik, und daß es daran eben fehlte, war ein entscheidender Fehler des Euro von Anfang an. Andererseits ist es aber genau dieses, was im US-Binnenmarkt gegeben ist, während dagegen die Größe des US-Binnenmarktes durchaus problematisch ist und auf jeden Fall auch auf einer dortigen größeren inländischen Wanderungsbereitschaft der Arbeitssuchenden gründet als sie unter den europäischen Ländern - aus kulturellen Gründen muß man sagen: gottseidank - gegeben ist. Vielleicht haben die Euro-Strategen den gleichen Fehler gemacht wie die Griechen, indem sie sich gewissermaßen eine katalysatorische Wirkung der neuen Währungskonstruktion erwarteten. Das war schon ein Fehler Mitterands, der sich vom Währungsverbund mit Deutschland eine Stärkung der eigenen Wirtschaft versprach und dabei ausgerechnet eine weniger rigorose und autonome Zentralbank befürwortete, die den Charakter der DM entscheidend mitbestimmt hatte. (Es sei denn, man wollte unterstellen, es wäre ihm nur um eine Neutralisierung der DM-gebundenen deutschen Wirtschaft gegangen - eine Vermutung, die sich aber bei näherer Betrachtung nicht mit seinem Charakter und seiner Intelligenz deckte.)

Nicht zuletzt beruht die Dollarstärke aber auch auf der so unmittelbaren Verzahnung der US-Politik mit den vornehmlich angelsächsisch dominierten Finanzmärkten sowie der Tatsache, daß die größten Banken und Ratingagenturen eben auch amerikanisch sind. Es ist jedoch andererseits kaum zu befürchten, daß von Seiten der USA ein Endschlag auf den Euro erfolgt, denn über die internationalen Finanzmärkte sind alle beherrschenden Währungen so sehr miteinander verbunden, daß der Untergang der einen den aller anderen mit sich führen würde. Der Vergleich mit den berühmten siamesischen Zwillingen Chan und Eng bietet sich an, die gegen Ende ihres Lebens heillos zerstritten waren, von denen aber keiner auf den Gedanken kommen konnte, den anderen allzu sehr zu schädigen, da das auch ihn selbst betroffen hätte. Insofern bleibt zu vermuten, daß die internationalen Finanzmärkte und die USA kaum an einer zu großen Schwächung  des Euro interessiert sein können und daß sie im Gegenteil alles dafür tun werden, um ihn in jenem labilen Gleichgewicht zu halten, in dem er sich seit der „Krise“ befindet. Allerdings: mit der Illusion einer inhärenten Stärke und Stabilität dieser Währung ist es seither endgültig vorbei.

 

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